Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen [Name des Unternehmens] (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
- Leistungsgegenstand
2.1. Der Auftragnehmer bietet Leistungen in den Bereichen Innenarchitektur, Gestaltung und Planung von Showrooms sowie Konzeption und Umsetzung von Messeständen.
2.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Vertrag oder der Projektvereinbarung.
2.3. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
- Vertragsschluss
3.1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
3.2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Projekts notwendigen Informationen, Unterlagen und Entscheidungen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2. Verzögerungen oder Mehraufwand infolge verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung des Auftraggebers gehen zu dessen Lasten.
- Vergütung
5.1. Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot.
5.2. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.3. Zusatzleistungen, die nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind, werden gesondert vergütet.
5.4. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Termine und Fristen
6.1. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
6.2. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder durch Dritte verursachter Hindernisse verlängern die Fristen entsprechend.
- Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1. Alle vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen (z. B. Entwürfe, Zeichnungen, Pläne, Konzepte) unterliegen dem Urheberrecht.
7.2. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht zur Verwendung der Leistungen im vertraglich vereinbarten Umfang.
7.3. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung der Leistungen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers erlaubt.
- Abnahme
8.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachte Leistung nach Fertigstellung abzunehmen, sofern sie vertragsgemäß erbracht wurde.
8.2. Erfolgt keine Abnahme innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung, gilt die Leistung als abgenommen.
- Gewährleistung
9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9.2. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen.
9.3. Bei berechtigten Mängeln hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung.
- Haftung
10.1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
10.2. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.3. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
- Datenschutz
11.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verwenden.
11.2. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website des Auftragnehmers.
- Schlussbestimmungen
12.1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.